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Aktuelles

14.02.2019

Kerstin Schreyer: Zwei Gemeinden im Landkreis München profitieren von Schlüsselzuweisungen

„In diesem Jahr kommen 1.479.616 Euro aus den Schlüsselzuweisungen den Gemeinden Schäftlarn und Taufkirchen im Landkreis München zugute“, freut sich die Landtagsabgeordnete Kerstin Schreyer. „Explizit profitiert Schäftlarn mit 519.912 € und Taufkirchen mit 959.704 € von den Schlüsselzuweisungen für 2019.“

Bayernweit steigen die Schlüsselzuweisungen um 6,6 Prozent beziehungsweise 240 Millionen Euro auf rund 3,9 Milliarden Euro – und damit auf einen neuen Rekord. Vor allem finanzschwächere Gemeinden können ihre Verwaltungshaushalte nachhaltig stärken. Grundlage für die Zuweisungen sind die Steuereinnahmen der betreffenden Kommunen aus dem Jahr 2017. Die Schlüsselzuweisungen ergänzen die eigenen kommunalen Steuereinnahmen. Sie sind die wichtigste staatliche Zahlung im Rahmen des kommunalen Finanzausgleiches und können frei verwendet werden. „Mit insgesamt 9,97 Milliarden Euro können wir den Gemeinden in Bayern 2019 so viel Geld zur Verfügung stellen wie noch nie zuvor“, sagt Kerstin Schreyer, MdL zum kommunalen Finanzausgleich.

„Von den erneut gestiegenen Schlüsselzuweisungen werden alle Bürgerinnen und Bürger in Bayern profitieren“, so Staatsministerin Kerstin Schreyer, MdL weiter. Die Stabilisierungshilfen für konsolidierungswillige Gemeinden mit einer besonders schwachen Steuerkraft werden zudem auf dem bisherigen hohen Niveau von 150 Millionen Euro fortgeführt. „Es zeigt sich einmal mehr: Der Freistaat haushaltet solide, kümmert sich um seine Kommunen und ermöglicht damit wichtige Projekte in allen Regionen Bayerns.“