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Schreyer-Stäblein, MdL: „Schlüsselzuweisungen für zwei Kommunen im Landkreis München"

11.12.2015

„Im kommenden Jahr fließen 310.752 Euro staatliche Mittel für Schlüsselzuweisungen in zwei Landkreisgemeinden. Die Gemeinde Schäftlarn  erhält 295.272 Euro Schlüsselzuweisungen, die Gemeinde Aying bekommt 15.480 Euro.“, freut sich Landtagsabgeordnete Schreyer-Stäblein.

Die Schlüsselzuweisungen sind die wichtigste staatliche Zahlung im Rahmen des kommunalen Finanzausgleiches. So werden die Kommunen an den Steuereinnahmen des Freistaats beteiligt. Grundlage für die Zuweisung sind die Steuereinnahmen der betreffenden Kommunen aus dem Jahr 2014.

Insgesamt steigen die Schlüsselzuweisungen im kommenden Jahr bayernweit um rund 90,7 Millionen Euro auf rund 3,23 Milliarden Euro. Das sind 2,9 Prozent mehr als im Vorjahr 2015. Landtagsabgeordnete Schreyer-Stäblein: „Die Rekordschlüsselzuweisungen des vergangenen Jahres werden damit noch einmal übertroffen. Vor allem Gemeinden mit einer schwachen Steuerkraft können ihre allgemeinen Verwaltungshaushalte damit nachhaltig stärken. Die Gemeinden und Landkreise können frei über die Verwendung der Schlüsselzuweisungen entscheiden.“

Der Zuwachs bei den reinen Landesleistungen beträgt mehr als 270 Millionen Euro. Insgesamt beläuft sich das Volumen des kommunalen Finanzausgleichs für das kommende Jahr auf rund 8,56 Milliarden Euro. Das ist der höchste kommunale Finanzausgleich aller Zeiten.

 „Der Freistaat Bayern sorgt für seine Kommunen und ermöglicht so wichtige Projekte vor Ort. Davon profitiert die gesamte Bevölkerung.“, sagte Schreyer-Stäblein, MdL

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