Aktuelles

Alle Neuigkeiten auf einen Blick.

Minijobs: CSU-Fraktion für mehr Flexibilität bei Verdienstgrenze

Mit einem Dringlichkeitsantrag setzt sich die CSU-Fraktion dafür ein, dass im Zuge der Corona-Krise die Minijob-Verdienstgrenze von 450 Euro weiterhin flexibel gehandhabt wird. Konkret soll das gelegentliche Überschreiten erlaubt bleiben – ohne dass dies zur Beendigung der geringfügigen Beschäftigung führt.

Schlüsselzuweisungen: Kräftige Unterstützung für Bayerns Kommunen

Heute hat Bayerns Finanzminister Albert Füracker die aktuellen Schlüsselzuweisungen an Bayerns Kommunen bekanntgegeben. Landesweit stehen für die Schlüsselzuweisungen 2021 3,9 Milliarden Euro zur Verfügung. Die Mittel sind die größte Einzelposition im kommunalen Finanzausgleich. Sie haben als freie Haushaltsmittel und Ergänzung der eigenen Steuereinnahmen eine hohe Bedeutung für eine starke kommunale Verwaltung. Grundlage für die Berechnung sind unter anderem die kommunalen Steuereinnahmen aus dem Jahr 2019.

Staatministerin Kerstin Schreyer, MdL, zu Besuch bei der Dr. Hönle AG

 

Die Wirtschaftskraft des Landkreises München ist der Sockel unseres gesellschaftlichen Wohlstands. Daher ist mir gerade in Pandemiezeiten der Austausch mit den Unternehmerinnen und Unternehmern sehr wichtig.“ So Stimmkreisabgeordneten Kerstin Schreyer am Rande eines Treffens mit den Vorständen des Gräfelfinger Unternehmens Dr. Hönle AG, Norbert Haimerl und Heiko Runge.


Staatministerin Kerstin Schreyer, MdL, besucht die PoIizeiinspektion 46 in Planegg

Seit 60 Jahren hat die PI 46 ihren Sitz in der Josef-von-Hirsch-Straße 1 in Planegg. Bei einem Besuch wurde die Stimmkreisabgeordnete Kerstin Schreyer vom Dienstellenleiter Thomas Sorgalla über die Situation der Polizeibeamten im Würmtal informiert. Die Polizeiinspektion 46 betreut auf einer Fläche von 55,4 km² etwa 43.800 Einwohner. Zum Inspektionsbereich gehören die fünf Würmtalgemeinden Planegg, Gräfelfing, Krailling, Neuried und Stockdorf.

Staatsministerin Kerstin Schreyer, MdL, besucht die Dermapharm Holding SE

Im September wurde bekannt, dass die Mainzer Biotech-Firma Biontech und das Pharmaunternehmen Dermapharm mit Firmensitz in Grünwald eine Kooperationsvereinbarung zur Herstellung des COVID-19 Impfstoff-Kandidaten BNT162b2 geschlossen haben. Als Stimmkreisabgeordnete hat Frau Staatsministerin dem Unternehmen einen Besuch abgestattet und sich über die aktuelle Sachlage informiert.

Forderung der CDU/CSU-Finanzsprecher: Soli weg und Belastungsmoratorium

Auf ihrer Tagung in München haben sich die Haushalts- und Finanzpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Fraktionen in den Ländern und im Bund auf umfangreiche Maßnahmen zur steuerlichen Entlastung und mehr öffentliche Investitionen in Infrastruktur, Digitalisierung und Verwaltung verständigt. Konkret soll der Soli vollständig abgeschafft werden und die Unternehmenssteuern auf ein Niveau von rund 25 Prozent sinken. Nach Bewältigung des Corona-Schocks müssten Bund und Länder schnellstmöglich zu soliden Finanzen zurückfinden.

Staatministerin Kerstin Schreyer, MdL, besucht die PoIizeiinspektion 28 in Ottobrunn

Die Landtagsabgeordnete für den Stimmkreis München-Land-Süd, Kerstin Schreyer, stattete der Polizeiinspektion 28 in Ottobrunn einen Besuch ab. Der Leiter der Dienststelle, Erster Polizeihauptkommissar Armin Ganserer, empfing die Stimmkreisabgeordnete herzlich und führte sie durch das Gebäude am Haidgraben in Ottobrunn, welches die Polizei nun seit knapp zwei Jahren nutzt.  Bauministerin Schreyer zeigte sich sichtlich begeistert von den Räumlichkeiten: „Unsere bayerische Polizei leistet enorm viel. Da ist es umso wichtiger, dass sie so gut ausgestattet ist.“

Staatsministerin Kerstin Schreyer, MdL besucht Bürgermeister Peter Wagner


Mit dem neu gewählten 1. Bürgermeister der Gemeinde Aying, Peter Wagner (CSU), hat sich die Stimmkreisabgeordnete Kerstin Schreyer zu einem Gespräch getroffen.

In ihrer südöstlichsten Stimmkreisgemeinde tauschte sich die Landtagsabgeordnete mit dem Rathauschef über die Lage der Gemeinde aus. Thematisiert wurden, neben der coronabedingt angespannten Finanzlage der Kommune, aktuell wird bei der Gewerbesteuer mit Mindereinnahmen von ca. 1 Million Euro gerechnet, auch diverse Verkehrsthemen.

Kerstin Schreyer: „Ich danke Peter Wagner für den guten Austausch. Als Verkehrsministerin werde ich die zahlreichen angesprochenen Verkehrsthemen in meinem Haus nochmal detailliert prüfen lassen. Das Ziel muss sein, passgenaue Lösungen für alle Beteiligten zu erarbeiten.“

 

Kerstin Schreyer, MdL zu Besuch in Baierbrunn bei Bürgermeister Patrick Ott

 

Bei der Stichwahl am 29. März konnte sich Patrick Ott mit 61,2 % der Stimmen durchsetzen und ist seit dem 1. Mai neuer 1. Bürgermeister der Gemeinde Baierbrunn. Die Stimmkreisabgeordnete Kerstin Schreyer, Staatsministerin für Wohnen, Bau und Verkehr, hat sich nun mit Patrick Ott zu einem Gespräch getroffen.

Im gemütlich eingerichteten Büro des Rathauschefs tauschten sich die Landtagsabgeordnete und der Bürgermeister über die Situation der Gemeinde aus. Im Gespräch dankte Patrick Ott seinem Vorgänger Wolfgang Jirschik ausdrücklich, der ihm eine gut aufgestellte Verwaltung hinterlassen hat, mit der das Arbeiten viel Freude bereitet. Einen Schwerpunkt möchte Ott auf die Wirtschaftsförderung legen. In den ersten Monaten hat er schon zahlreiche Unternehmerinnen und Unternehmer getroffen, auch die Gründung eines Gewerbevereins ist geplant.

„Patrick Otts Ziel der Förderungen der lokalen Wirtschaft gefällt mir sehr gut. In Baierbrunn gibt es einige interessante Unternehmen, die auch ich als Landtagsabgeordnete schon besucht und kennengelernt habe, durch deren Vernetzung sicherlich Synergien entstehen können.“ So Schreyer. „Was Patrick Ott nun im Kleinen beginnt aufzubauen, mache ich schon seit vielen Jahren in meinem Stimmkreis durch meine jährlichen Wirtschaftsempfänge. Die Förderung des Netzwerkens zwischen Unternehmen ist eine wichtige Aufgabe – wir dürfen nie vergessen, dass der Wohlstand im Landkreis München vor allem auf der Erfolg unserer Unternehmerinnen und Unternehmer fußt.“

Staatsministerin Kerstin Schreyer besucht Corona-Forscher im IZB

Die Corona-Pandemie hält uns alle in Atem. Mittlerweile sind weltweit fast 800.000 Infizierte verstorben. Rund um den Globus arbeiten Forscherinnen und Forscher an Schnelltests, Medikamenten und Impfstoffen, um die COVID-19-Erkrankung in den Griff zu bekommen. Auch in Planegg-Martinsried bei München, im Innovations- und Gründerzentrum Biotechnologie (IZB), forschen zahlreiche Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler an dem neuen SARS-CoV-2-Erreger. Als Stimmkreisabgeordnete besuchte die Bayerische Staatsministerin Kerstin Schreyer,  MdL, am 17. August 2020 sieben Biotech Start-ups, die ihre Forschungsergebnisse zu COVID-19 präsentierten und sprach mit Dr. Peter Hanns Zobel, Geschäftsführer des IZB, über die Innovationskraft  der Entrepreneure im IZB.

Austausch mit Bürgermeister Christian Fürst

18 Jahre war Dr. Matthias Ruhdorfer 1. Bürgermeister der Gemeinde Schäftlarn. Seit dem 1. Mai ist Christian Fürst sein Nachfolger. Die Stimmkreisabgeordnete Kerstin Schreyer traf sich nun mit dem gebürtigen Zeller zu einem Austausch.

Stimmkreisbüro Kerstin Schreyer

Parkstraße 19
82008 Unterhaching
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Telefax : 089/66557818