„Der von Österreichs Außenminister Sebastian Kurz geprägte Leitsatz ‚Integration durch Leistung‘ steht in einer Reihe mit unserem Leitprinzip ‚Fördern und Fordern‘“, verdeutlicht Thomas Kreuzer, Vorsitzender der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag, die Gemeinsamkeiten der bayerischen und österreichischen Integrationspolitik. „Weder unsere Nachbarn noch wir überlassen Integration dem Zufall. Im Gegenteil: Wir geben ihr eine Richtung.“
In einem Gastbeitrag für das CSU-Fraktionsmagazin HERZKAMMER schreibt Kurz: „Es gibt ein Recht auf Asyl, aber auch eine Pflicht zur Integration.“ Als Beispiel für diese Pflichten nennt er unter anderem das rasche Erlernen der deutschen Sprache: „Sprache ist der Schlüssel zur gelungenen Integration. Wir haben ein Sonderbudget bereitgestellt, das besonders den Sprachkursen zur Alphabetisierung zugutekommt. Flüchtlinge können so schnell erste Deutschkenntnisse erwerben und weitere Sprachniveaus absolvieren.“
„Die erste Ausgabe unseres neuen Fraktionsmagazins widmete sich voll und ganz dem Megathema Integration“, so Kreuzer. „Ich freue mich daher sehr, dass wir in der Internet- und App-Version nun auch die Integrationsleistung unserer österreichischen Nachbarn abbilden können. Schließlich denken wir hier bei vielen Punkten gleich.“ Das weiß Kreuzer aus persönlichen Gesprächen, schließlich war Kurz als Leiter einer Delegation der Österreichischen Volkspartei ÖVP erst vor kurzem zu Besuch im Bayerischen Landtag.
„Genau wie Bayern verlangt auch Österreich von allen Migranten, die dauerhaft im Land bleiben können, ein klares Bekenntnis zum europäischen Wertesystem“, erklärt Kreuzer. Und auch in einem weiteren Punkt stimmen beide Politiker überein: „Wer Integrationsangebote ablehnt oder abbricht, muss auch mit Konsequenzen für die Sozialleistungen und beim Aufenthaltsrecht rechnen“, so Kreuzer.
Den vollständigen Gastbeitrag des Bundesministers für Europa, Integration und Äußeres der Republik Österreich finden Sie in der Online-Version der HERZKAMMER unter https://www.herzkammer.bayern/content/fluechtlingsintegration-oesterreich und in der App für Android- und Apple-Geräte.