Kürzlich informierte das Bayerische Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr den Bayerischen Landtag über den aktuellen Sachstand bzgl. der Verlängerung der U-Bahnlinie 5 von Neuperlach-Süd nach Taufkirchen/Ottobrunn.
Staatsministerin a.D. Kerstin Schreyer, MdL, energiepolitische Sprecherin der CSU-Landtagsfraktion, hat mit Andreas Lederle, Geschäftsführer der Erdwärme Grünwald GmbH, zum Pressegespräch in den Infopavillon der Erdwärme Grünwald GmbH in Laufzorn gebeten. Anlass des Pressegesprächs ist der Stopp des BEW-Förderprogramms und der Stopp des Programms zur Förderung für Energieeffizienz in der Wirtschaft (EEW), welche beide erhebliche Auswirkungen auf die bayerische Geothermie haben.
Die Stimmkreisabgeordnete Kerstin Schreyer hat sich mit Elke Baumgärtner, der Kreisvorsitzenden des BLSV Sportkreises München-Land, getroffen. Mittelpunkt des Austausches: Die Deutschen werden immer fettleibiger, 46,6% der Frauen und 60,5% der Männer sind von Übergewicht betroffen (Stand: 2020). Im Gepäck: Die Risiken von Übergewicht, wie geringere Lebenserwartung, höheres Diabetesrisiko oder das höhere Risiko von koronaren Herzkrankheiten. Kerstin Schreyer: „Ein Schlüssel im Kampf gegen das Übergewicht ist Bewegung – und das macht in der Gruppe, im Verein, mehr Spaß.“
Mindestens 1 Gigabit pro Sekunde im Down- und Upload für gewerbliche Anschlüsse und mindestens 200 Megabit pro Sekunde im Down- und Upload für private Anschlüsse – das ist das Förderziel der Bayerischen Gigabitrichtlinie, die bis 2025 läuft.
Das Filmeck im Bürgerhaus in Gräfelfing erhält für sein herausragendes Jahresfilmprogramm 7.500 € Programmprämie. „Ich freue mich sehr, dass ein Kino aus meinem Stimmkreis für seine Programmgestaltung gewürdigt wird,“ so die Stimmkreisabgeordnete Staatsministerin a.D. Kerstin Schreyer, MdL, „Kinos sind und bleiben ein unverzichtbarer Bestandteil der Filmkultur.“
Um die Geothermie in Bayern schnell weiter ausbauen zu können, fordert die CSU-Fraktion von der Ampel im Bund die schnelle Umsetzung der sogenannten Fündigkeitsrisikoversicherung und die unverzügliche Wiederaufnahme der Bundesförderung effizienter Wärmenetze (BEW). Nach Ansicht der Fraktion kann der Freistaat ohne diese Maßnahmen des Bundes keine zielgerichtete eigene Geothermieförderung aufsetzen und voranbringen.
Entlastung stromintensiver Unternehmen, Planungssicherheit und ein tragfähiges Konzept für die Finanzierung des Strompreispakets durch den Bund - das fordert die CSU-Fraktion gemeinsam mit dem Koalitionspartner per Dringlichkeitsantrag im Plenum. Durch die verfassungswidrige Haushaltsführung des Bundes steht das Ampel-Strompreispaket in Frage. Dieses sieht insbesondere die Senkung der Stromsteuer für das produzierende Gewerbe und eine Strompreiskompensation für bestimmte energieintensive Unternehmen vor.
Zur Behandlung des Gesetzentwurfs der Ampel-Regierung zur Kindergrundsicherung im Bundesrat äußert sich Thomas Huber, sozialpolitischer Sprecher der CSU-Fraktion, wie folgt:
In der konstituierenden Sitzung des Wirtschaftsausschusses des Bayerischen Landtags am Dienstag, den 21. November, wurde die Stimmkreisabgeordnete des Stimmkreises München-Land Süd, Kerstin Schreyer, zur stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung gewählt.
Um auch künftig in ganz Bayern eine flächendeckende Versorgung mit Apotheken sicherzustellen, fordert die CSU-Fraktion vom Bund eine komplette Neuregelung der Apothekenfinanzierung. Nur so kann nach Ansicht der Fraktion verhindert werden, dass immer mehr Apotheker aufgeben und ihre Apotheken schließen. Bayernweit ist die Zahl der Apotheken in den vergangenen zehn Jahren von 3300 auf aktuell 2800 zurückgegangen.
Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts, wonach die Umschichtung von Geldern zur Corona-Bekämpfung in das sogenannte Sondervermögen „Klima- und Transformationsfonds“ durch die Ampel-Regierung nicht mit dem Grundgesetz vereinbar ist, äußert sich Josef Zellmeier, finanzpolitischer Sprecher der CSU-Fraktion, wie folgt:
In der heutigen Fraktionssitzung haben die Mitglieder der CSU-Landtagsfraktion die Stimmkreisabgeordnete Kerstin Schreyer einstimmig erneut zur Vorsitzenden des CSU-Arbeitskreises für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung gewählt. Mit diesem Amt verbunden sind die Funktionen als wirtschafts-, energie- und digitalpolitische Sprecherin der CSU-Landtagsfraktion.
Die Landtagsabgeordnete Kerstin Schreyer hat ihre, auf Grund ihrer Krebserkrankung notwendige, Anschluss-Reha-Behandlung abgeschlossen. Kerstin Schreyer: „Durch einen gezielten Therapieplan konnte ich in den letzten Wochen die Erkrankung und die Folgen der Strahlentherapie gut verarbeiten, dafür möchte ich allen fachlich wie menschlich beteiligten Personen recht herzlich danken.“
Die Bayernkoalition steht, der Koalitionsvertrag mit dem Titel "Freiheit und Stabilität für ein modernes, weltoffenes und heimatverbundenes Bayern" ist beschlossen. Gemeinsam mit der Fraktions- und Parteispitze der Freien Wähler haben CSU-Fraktionschef Klaus Holetschek und der CSU-Parteivorsitzende Dr. Markus Söder am Nachmittag den Vertrag unterzeichnet. Zuvor hatten Fraktion und Parteivorstand der CSU das Regierungsprogramm einstimmig verabschiedet.
Schluss mit Mittelkürzungen im Gesundheitsbereich zum Leidwesen von Familien – das fordert die CSU-Fraktion von der Ampel mit Blick auf den im Bundeshaushalt 2024 geplanten Förderstopp für Einrichtungen des Müttergenesungswerks. Insgesamt will der Bund die Fördermittel drastisch um sechs Millionen Euro kürzen. Konkret sollen alle Fördermaßnahmen für künftige und auch bereits geplante Bau- und Sanierungsvorhaben entfallen.
Klaus Holetschek ist in der konstituierenden Sitzung der CSU-Fraktion auf Vorschlag von Ministerpräsident Markus Söder zum neuen Fraktionschef gewählt worden. Er erhielt 84 Ja-Stimmen von insgesamt von 85 abgegebenen Stimmen.
Bayerische kulinarische Spezialitäten, Blasmusik und intensive politische Reden: All das bot die Veranstaltung mit Dr. Edmund Stoiber, Ehrenvorsitzender der CSU und ehemaliger bayerischer Ministerpräsident, im Sixthof in Aying, an der rund 120 Bürgerinnen und Bürger teilnahmen.
Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger,
am Sonntag, den 08. Oktober 2023, finden die Bayerischen Landtags- und Bezirkswahlen statt. Seit 2008 habe ich das Privileg den Süden des Landkreises München vertreten zu dürfen. Dabei konnte ich an vielen Stellen, besonders als Verkehrsministerin (im Bereich ÖPNV) aber auch als energiepolitische Sprecherin (bei der Geothermieförderung), positives für meine Kommunen bewirken.
Zu den Ergebnissen des Chemie-Gipfels der Bundesregierung äußert sich die wirtschaftspolitische Sprecherin der CSU-Fraktion Kerstin Schreyer wie folgt:
Eine bessere Dokumentation und Erhaltung des Brauchtums für Bayerns Gebirgsschützen am Standort Kloster Benediktbeuern: Dieses Projekt auf Initiative der CSU-Fraktion wurde nun mit der Unterzeichnung der Gründungsurkunde für das Dokumentationszentrum durch den Bayerischen Ministerpräsidenten, Dr. Markus Söder, offiziell auf den Weg gebracht.