Auf Initiative der CSU-Fraktion wird die Vereinspauschale für Bayerns Breitensport auch 2021 auf 40 Millionen Euro verdoppelt. Diesem Wunsch der Fraktion hat das Kabinett heute entsprechend zugestimmt. Die dafür nötigen zusätzlichen Mittel werden aus dem Sonderfonds Corona-Pandemie bereitgestellt.
Möglichkeit für Betroffene, der Trauer um verlorene Familienmitglieder Ausdruck zu verleihen
Nachdem im November 2020 im Bayerischen Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr ein erster Austausch zwischen der Stimmkreisabgeordneten und Verkehrsministerin Kerstin Schreyer, MdL, sowie der Gemeinde Aying stattgefunden hatte, fand am 1. März in Aying ein Vor-Ort-Termin mit allen Beteiligten zu diversen Verkehrsthemen der Gemeinde statt.
Gestern hat Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer das „1.000-Bahnhöfe-Programm“ präsentiert. Das Bundesministerium für Verkehr und Infrastruktur und die Deutsche Bahn AG setzen damit die Investitionsoffensive fort, bundesweit werden bis 2026 über 5 Milliarden Euro in mehr als 3.000 bundeseigene Bahnhöfe investiert.
Per Dringlichkeitsantrag setzt sich die CSU-Fraktion dafür ein, dass Corona-bedingte Erlösausfälle der bayerischen Krankenhäuser auch 2021 zuverlässig ausgeglichen werden. Ziel ist es, die Versorgungssicherheit uneingeschränkt aufrecht zu erhalten.
Motto: „Integration von Kindern und Jugendlichen - Gemeinsam Zukunft gestalten!"
Die Gewerbesteuer ist zusammen mit der Einkommensteuer die wichtigste Einnahmequelle der Gemeinden. Auf Grund der Corona-Krise sind zahlreiche Kommunalhaushalte erheblich von Steuerausfällen und pandemiebedingten Mehrbelastungen geprägt. Ohne Ausgleich durch Bund und Länder müssten die Gemeinden teils massive Gewerbesteuermindereinnahmen schultern.
Mit einem Dringlichkeitsantrag setzt sich die CSU-Fraktion dafür ein, dass im Zuge der Corona-Krise die Minijob-Verdienstgrenze von 450 Euro weiterhin flexibel gehandhabt wird. Konkret soll das gelegentliche Überschreiten erlaubt bleiben – ohne dass dies zur Beendigung der geringfügigen Beschäftigung führt.
Heute hat Bayerns Finanzminister Albert Füracker die aktuellen Schlüsselzuweisungen an Bayerns Kommunen bekanntgegeben. Landesweit stehen für die Schlüsselzuweisungen 2021 3,9 Milliarden Euro zur Verfügung. Die Mittel sind die größte Einzelposition im kommunalen Finanzausgleich. Sie haben als freie Haushaltsmittel und Ergänzung der eigenen Steuereinnahmen eine hohe Bedeutung für eine starke kommunale Verwaltung. Grundlage für die Berechnung sind unter anderem die kommunalen Steuereinnahmen aus dem Jahr 2019.
Die bayerische Corona-Strategie aus Prävention, Tests und der Entwicklung von Impfstoffen wird um eine vierte Säule ergänzt: Mit einer Bayerischen Therapiestrategie sollen erfolgversprechende bayerische Therapieansätze vom Freistaat unterstützt und zur Zulassungsreife gebracht werden.
Der Bayerische Landtag hat erstmals ein Kinderbuch herausgegeben. Zusammen mit dem Oetinger Verlag entwickelte er den Roman „Falscher Alarm“ als ersten Band der „Isar-Detektive“. Dank der Autorin Anja Janotta und des Illustrators Stefan Leuchtenberg entstand ein Roman für Kinder im Alter von etwa neun bis 12 Jahren. Das teilte die Abgeordnete Kerstin Schreyer mit.
Die Wirtschaftskraft des Landkreises München ist der Sockel unseres gesellschaftlichen Wohlstands. Daher ist mir gerade in Pandemiezeiten der Austausch mit den Unternehmerinnen und Unternehmern sehr wichtig.“ So Stimmkreisabgeordneten Kerstin Schreyer am Rande eines Treffens mit den Vorständen des Gräfelfinger Unternehmens Dr. Hönle AG, Norbert Haimerl und Heiko Runge.
Seit 60 Jahren hat die PI 46 ihren Sitz in der Josef-von-Hirsch-Straße 1 in Planegg. Bei einem Besuch wurde die Stimmkreisabgeordnete Kerstin Schreyer vom Dienstellenleiter Thomas Sorgalla über die Situation der Polizeibeamten im Würmtal informiert. Die Polizeiinspektion 46 betreut auf einer Fläche von 55,4 km² etwa 43.800 Einwohner. Zum Inspektionsbereich gehören die fünf Würmtalgemeinden Planegg, Gräfelfing, Krailling, Neuried und Stockdorf.
Im September wurde bekannt, dass die Mainzer Biotech-Firma Biontech und das Pharmaunternehmen Dermapharm mit Firmensitz in Grünwald eine Kooperationsvereinbarung zur Herstellung des COVID-19 Impfstoff-Kandidaten BNT162b2 geschlossen haben. Als Stimmkreisabgeordnete hat Frau Staatsministerin dem Unternehmen einen Besuch abgestattet und sich über die aktuelle Sachlage informiert.
Im Kommunalwahlkampf hatte die CSU Straßlach-Dingharting angekündigt, für eine 5.000 m² große Blühwiese die Patenschaft zu übernehmen. Auf Grund des guten Wahlergebnisses, mit vier Gemeinderäten stellt man die größte Fraktion im Gemeinderat, hatte sich der Ortsverband kurzerhand entschieden, die Fläche zu verdoppeln.
Auf ihrer Tagung in München haben sich die Haushalts- und Finanzpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Fraktionen in den Ländern und im Bund auf umfangreiche Maßnahmen zur steuerlichen Entlastung und mehr öffentliche Investitionen in Infrastruktur, Digitalisierung und Verwaltung verständigt. Konkret soll der Soli vollständig abgeschafft werden und die Unternehmenssteuern auf ein Niveau von rund 25 Prozent sinken. Nach Bewältigung des Corona-Schocks müssten Bund und Länder schnellstmöglich zu soliden Finanzen zurückfinden.
Zum Zuständigkeitsbereich der PI 31 gehören die Gemeinden Unterhaching, Taufkirchen, Sauerlach und Oberhaching sowie Teile des Perlacher-, Deisenhofener-, Grünwalder- und Hofoldinger Forsts. Betreut werden etwa 64.000 Bewohner auf einer Fläche von ca. 136 km².
Die Landtagsabgeordnete für den Stimmkreis München-Land-Süd, Kerstin Schreyer, stattete der Polizeiinspektion 28 in Ottobrunn einen Besuch ab. Der Leiter der Dienststelle, Erster Polizeihauptkommissar Armin Ganserer, empfing die Stimmkreisabgeordnete herzlich und führte sie durch das Gebäude am Haidgraben in Ottobrunn, welches die Polizei nun seit knapp zwei Jahren nutzt. Bauministerin Schreyer zeigte sich sichtlich begeistert von den Räumlichkeiten: „Unsere bayerische Polizei leistet enorm viel. Da ist es umso wichtiger, dass sie so gut ausgestattet ist.“
In ihrer Stimmkreisgemeinde Gräfelfing hat sich Frau Staatsministerin Kerstin Schreyer nun mit dem neuen 1. Bürgermeister Peter Köstler zu einem Austausch getroffen.
Seit dem 1. Mai ist Hermann Nafziger, der sich gegen sieben Konkurrenten durchsetzen konnte, neuer 1. Bürgermeister der Gemeinde Planegg. Die Landtagsabgeordnete Kerstin Schreyer hat dem Bürgermeister ihrer Stimmkreisgemeinde Planegg nun einen Besuch abgestattet.