Aktuelles

Alle Neuigkeiten auf einen Blick.

Bayern steht zu seinen Kommunen – Ausgleich der Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer

Die Gemeinden im Stimmkreis München-Land-Süd erhalten vom Freistaat Bayern zum Ausgleich von Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer gesamt 1.919.367 Euro. „Der Freistaat Bayern hält in diesen schwierigen Corona-Zeiten Wort und gleicht pauschal etwa die Hälfte der Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer aus“, sagt die Landtagsabgeordnete Kerstin Schreyer.

Krankenhausversorgung: CSU-Fraktion fordert Beibehaltung von Bayerns Kompetenzen

Per Dringlichkeitsantrag setzt sich die CSU-Fraktion dafür ein, dass die Krankenhausplanung verlässlich Ländersache bleibt und nicht sukzessive vom Bund übernommen wird. Dies könnte nach Ansicht der Fraktion aufgrund des von der Ampel präsentierten Koalitionsvertrages bevorstehen.  Insbesondere die Investitionskostenförderung der Krankenhäuser müsse Ländersache bleiben, denn nur so könne die wohnortnahe und bedarfsgerechte Krankenhausversorgung sichergestellt werden.

EU-Waldstrategie: Striktes Nein der CSU Landtagsfraktion

Die CSU-Fraktion hat im Landwirtschafts- und Forstausschuss einen Beschluss gegen die Waldstrategie für 2030 der Europäischen Union erwirkt. Fraktionsübergreifend einstimmig wird die EU-Kommission mit einer klaren Stellungnahme aufgefordert, die Strategie zu stoppen oder zu ändern.

Grundsteuer-Reform: CSU-Fraktion setzt eigenes Gesetz für Bayern um

Einfach, verständlich und bürokratiearm: Die CSU-Fraktion hat gestern Abend im Plenum gemeinsam mit dem Koalitionspartner Bayerns neues Grundsteuergesetz verabschiedet, das ab 2025 angewendet wird. Neu ist, dass die Grundsteuer künftig nur noch anhand der Fläche des Grundstücks und der Gebäude sowie der Nutzung berechnet wird. Der Wert des Grundstücks und der Immobilien darauf spielen keine Rolle.

Stromausfälle: CSU-Fraktion will Klarheit über Reservekapazitäten

Um sicherzustellen, dass es mit der zunehmenden Umstellung auf erneuerbare Energien nicht zu Stromausfällen in Bayern kommt, fordert die CSU-Fraktion Klarheit über Reservekapazitäten insbesondere aus Gaskraftwerken. Per Dringlichkeitsantrag wird die Staatsregierung aufgefordert zu prüfen, ob das bereits zugesicherte Kontingent von 2 Gigawatt aus Gaskraft gesichert ist.

Boostern für alle: CSU-Fraktion mit Corona-Impfappell

„Impfen ist unsere wirksamste Waffe im Kampf gegen die Pandemie“ - sagt Fraktionschef Thomas Kreuzer. "Wir müssen jetzt alle Skeptiker überzeugen sich impfen zu lassen – denn nur wer sich impfen lässt handelt verantwortungsvoll sich selbst und anderen gegenüber. Gleichzeitig müssen alle Geimpften die nötige Auffrischungsimpfung bekommen, um den Schutz weiter zu erhöhen. Denn die Situation in den Krankenhäusern darf sich nicht weiter zuspitzen. Wir müssen verhindern, dass auf Intensivstationen nicht mehr alle, die Hilfe brauchen, behandelt werden können.“ 

Verkehrsfreigabe in Oberbiberg

Mehr Verkehrssicherheit nach Erneuerung der Ortsdurchfahrt.

Staatsministerin Kerstin Schreyer, MdL, erhält die Kommunale Verdienstmedaille in Bronze

Seit 25 Jahren ist Frau Staatsministerin Kerstin Schreyer, MdL, Mitglied des Kreistags München, zehn Jahre gehörte sie dem Gemeinderat Ihrer Heimatgemeinde Unterhaching an und fünf Jahre war sie Bezirksrätin im Bezirkstag Oberbayern.

10.000 Euro Programmprämie für das Filmeck im Bürgerhaus in Gräfelfing

Das Filmeck im Bürgerhaus in Gräfelfing erhält für sein hervorragendes Programmangebot 10.000 € Programmprämie. „Ich freue mich sehr, dass ein Kino aus meinem Stimmkreis für seine Programmgestaltung gewürdigt wird,“ so die Stimmkreisabgeordnete Kerstin Schreyer, MdL, „Kinos sind und bleiben ein unverzichtbarer Bestandteil der Filmkultur.“

Staatsministerin Kerstin Schreyer, MdL, an der Universität der Bundeswehr München: Innovationen der Forschung aus Bayern

Staatsministerin Kerstin Schreyer informierte sich an der Universität der Bundeswehr München über einige neuere Forschungsprojekte der Universität aus verschiedenen Fachbereichen. Unter anderem waren die Mobilität der Zukunft und die Einsatzmöglichkeiten von Virtual Reality Themen.

Stimmkreisbüro Kerstin Schreyer

Parkstraße 19
82008 Unterhaching
Telefon : 089/66557816
Telefax : 089/66557818