Aktuelles
Alle Neuigkeiten auf einen Blick.
Gespräch mit Minister für internationalen Handel in Kanada
Schreyer-Stäblein spricht auf Delegationsreise mit Ed Fast
Eröffnung des neuen Büros der Vertretung von Bayern in Québec
Schreyer-Stäblein als Vertrerin des Bayerischen Landtags in Québec
Kerstin Schreyer-Stäblein und Dr. Ute Eiling-Hütig zum Weltmädchentag: Friedensnobelpreis für 17-jährige Malala Yousafzai stärkt Bewusstsein für Rechte junger Frauen
„Starke junge Frauen, die sich ihrer Rechte bewusst sind und auch dafür eintreten, sind ein Gewinn für jede Gesellschaft. Dass die tapfere 17-jährige Malala Yousafzai aus Pakistan mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet wurde, ist ein großes Signal für die Rechte junger Frauen“, erklärte Kerstin Schreyer-Stäblein, stellvertretende Vorsitzende der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag, anlässlich des heutigen Weltmädchentages.
Montréal fête la bavière
Bayerisches Fest bei Delegationsreise in Kanada
Mit angereist sind die Hinterberger Musikanten.
Zu Gast im "Musée Canadien de l'Histoire"
Schreyer-Stäblein besucht in Vertretung des Bayerischen Landtags Québec
„Starker Fokus auf Tradition und Fortschritt“
Schreyer-Stäblein vertritt Bayerischen Landtag auf 25-jährigem Jubiläum der Partnerschaft des Freistaats mit der Provinz Québec
München/Québec: Das dreitägige Programm zum 25. Jubiläum der Partnerschaft zwischen der Provinz Québec und dem Freistaat Bayern umfasste vor allem Zusammenkünfte mit kanadischen Regierungsmitgliedern wie dem Parlamentspräsidenten Jacques Chagnon und Repräsentanten deutsch-kanadischer Organisationen.
Im Assemblée nationale du Québec mit Parlamentspräsident Herrn Jacques Chagnon und Staatsministerin Beate Merk.
Kerstin Schreyer-Stäblein reiste als Vertreterin des Bayerischen Landtags anlässlich des 25-jährigen Jubiläums der Partnschaft zwischen dem Freistaat Bayern und der Provinz Québec nach Kanada.
Bildquelle: Bayerische Staatskanzlei, Doris Schneider
25. Jubiläum der Partnerschaft zwischen Bayern und der Provinz Québec
Schreyer-Stäblein reist als Repräsentantin des Bayerischen Landtags nach Kanada
Gemeinsam mit Europaministerin Dr. Beate Merk reist die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CSU im Bayerischen Landtag Kerstin Schreyer-Stäblein von Dienstag, 30. September bis Freitag, 3. Oktober 2014 nach Kanada.
Impression von der Klausurtagung der CSU-Landtagsfraktion in Banz
Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Kerstin Schreyer-Stäblein, MdL und Anja Roth aus der logo-Redaktion des ZDF
Klausurtagung in Banz: Die Woche in Bildern
Bildungsexperte Prof. Dr. Manfred Prenzel, Vorsitzender des Wissenschaftsrats, diskutierte mit den Abgeordneten über Qualität in der Bildungspolitik.
v.l.n.r.: Die stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Kerstin Schreyer-Stäblein, MdL; Gudrun Brendel-Fischer, MdL und Bildungsexperte Prof. Dr. Manfred Prenzel.
Klausurtagung in Kloster Banz: Die Woche in Bildern
v.l.n.r: Die stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Kerstin Schreyer-Stäblein, MdL; Gudrun Brendel-Fischer, MdL und Staatsminister Dr. Ludwig Spaenle
Statement der Abgeordneten Kerstin Schreyer-Stäblein zum Thema: Sollen deutsche Rüstungsexporte verboten werden?
Die wehrtechnische Industrie ist nicht nur in Bezug auf die Arbeitsplätze – in Deutschland sind es ca. 80.000 – ein entscheidender Wirtschaftsfaktor. Gerade auch die Innovationsleistung der wehrtechnischen Industrie gibt der Branche eine besondere Bedeutung für die Innovationsfähigkeit der Wirtschaft. Unsere technologische Spitzenstellung und das damit verbundenen Know-How dürfen durch den Kurs von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel, der ohne Konzeption und klaren Kompass einen faktischen Exportstopp herbeiführen will, nicht gefährdet werden. Gerade in dem hochtechnologisierten und zukunftsweisenden Bereich der Luft-und Raumfahrt wollen wir in Bayern auch weiterhin wettbewerbsfähig bleiben. Wir dürfen einen Industriezweig, den wir uns so mühsam über Jahrzehnte hinweg aufgebaut haben, nicht einfach abschaffen und uns damit in Zukunft wieder abhängig von anderen Nationen machen.
Thomas Kreuzer: Redezeit im Parlament darf Wählerwillen nicht ausblenden
Im Zuge der anstehenden Überarbeitung der Geschäftsordnung des Bayerischen Landtags spricht sich Thomas Kreuzer, Vorsitzender der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag, dafür aus, die Redezeit im Plenum gerechter zu regeln: „Die Sprechzeit im Parlament darf den Wählerwillen nicht ausblenden. Es ist nicht nachvollziehbar, dass die CSU-Fraktion mit 101 Abgeordneten nur ein Viertel der Redezeit bekommt, während die Opposition mit zusammen 79 Abgeordneten drei Viertel der Zeit beansprucht. Ein Freie Wähler- oder Grünen-Abgeordneter darf rechnerisch fünfmal öfter sprechen, als ein CSU-Abgeordneter.“
350 Jahre Schloß Nymphenburg
Kerstin Schreyer-Stäblein beim 350. Geburtstag von Schloss Nymphenburg mit Seiner Königlichen Hoheit Herzog Franz von Bayern, Staatsminister Dr. Markus Söder und Landtagskollegen Thomas Huber
Thomas Kreuzer zur Rücktrittserklärung von Staatsministerin Christine Haderthauer: CSU-Fraktion zollt Respekt für Entscheidung – Dank für jahrelange Arbeit im Bayerischen Kabinett
Staatsministerin Christine Haderthauer hat erklärt, dass sie sich aufgrund der öffentlichen und medialen Diskussion über die früheren geschäftlichen Aktivitäten der Firma Sapor nicht mehr in der Lage sieht, sich voll auf ihre Aufgabe als Leiterin der Bayerischen Staatskanzlei zu konzentrieren.
Kerstin Schreyer-Stäblein, MdL besucht Polizeidienststelle 46 Planegg
Bei ihrem Besuch der Polizeiinspektion 46 wurde Frau Schreyer-Stäblein, MdL sehr freundlich von Herrn Janscha und Herrn Mifka empfangen. Bei Weißwürsten und Brezen konnte Herr Janscha, der seit 11 Jahren die Polizeiwache in Planegg leitet, mit überwiegend positiven Entwicklungen aufwarten.
"Keine Notwendigkeit für eine außerordentliche Sitzung"
Stellvertretende CSU-Fraktionsvorsitzende Schreyer-Stäblein zum Drängen der Opposition auf eine Sondersitzung
Die Opposition drängt darauf eine Sondersitzung zu den Vorwürfen an Staaatsministerin Haderthauer einzuberufen. Kerstin Schreyer-Stäblein dazu im Bayerischen Rundfunk: "Es gibt keine neuen Fakten und somit keine Notwendigkeit für eine Sitzung vor der regulären Plenarsitzung am 30. September."
Kerstin Schreyer-Stäblein, MdL zu Gast bei Polizeiinspektion Grünwald
Mit großem Interesse führte die Stimmkreisabgeordnete Kerstin Schreyer-Stäblein ein Gespräch über die Arbeit der Polizeiinspektion 32 mit dem zuständigen Inspektionsleiter Andreas Aigner.
Viele Informationen über das vielfältige Tätigkeitsfeld habe sie bereits im Vorfeld über den „Isar-Anzeiger“ erfahren. Hier publiziert der Erste Polizeihauptkommissar Aigner wöchentlich aus dem Einsatztagebuch. Vor Ort, in der Dienststelle in der Tölzer Straße, gab Aigner der Abgeordneten Schreyer-Stäblein Einblick in den Inspektionsbereich.
Mehrere Dutzend Beamtinnen und Beamte sind für Grünwald, Pullach, Baierbrunn, Straßlach-Dingharting und Schäftlarn im Einsatz. Laut Andreas Aigner ist die Truppenstärke ausreichend, um für die örtliche Bevölkerung die notwendige Schutzfunktion einzunehmen. Er bemängelte jedoch, dass zu wenig Mitarbeitende aus dem „Mittelbau“ stammen. Aigner hat viele junge und viele ältere Kollegen. Die einen verfügen über wenig Diensterfahrung, andere sind schon sehr lange bei der Bayerischen Polizei, wobei jedoch viele der erfahrenen Beamten nicht mehr (die meisten Polizeihauptmeister nicht mehr) im reinen Streifendienst eingesetzt werden können (tätig sind.)
Eines der Hauptaugenmerke der Grünwalder Polizei ist die Jugend- und Präventionsarbeit. Im Inspektionsgebiet gibt es einige wenige Jugendzentren, da diese nicht sonderlich gut von Jugendlichen angenommen werden ist der Schwerpunkt der Jugend- und Präventionsarbeit in den Kindergärten und Schulen des Dienstbereiches. Hingegen ein „Renner“ war der diesjährige Tag der offenen Tür, wo zahlreiche Besucher – auch aus der Politik – die Möglichkeit wahrgenommen haben, mehr von ihrer Polizeiwache zu erfahren. Hier konnte viel positive Werbung für die Polizei und ihre Beamten gemacht werden.
Inspektionsleiter Aigner äußerte gegenüber Schreyer-Stäblein den Wunsch nach Rückendeckung durch die Politik und ein klares Bekenntnisse der Parteien und Fraktionen, dass sie hinter der Polizei stehen. Bei negativen Vorkommnissen möge durch die Politik keine Verallgemeinerung kommuniziert werden. Als Beispiel nannte Aigner die Kriminalitätsentwicklung. Für ihn ist es ein grundsätzlicher Fehler, dieses Thema rein lokal zu sehen, wo doch die Täter überregional agieren würden. Die vielen Einbrüche in Pullach in den beiden letzten Monaten im vergangenen Jahr machte wieder deutlich, wie wichtig die Präsenz der Polizeistreifen in der Öffentlichkeit sei. Einen geforderten Sicherheitsdienst lehnt Aigner jedoch kategorisch ab.
Viele Drogendelikte, vor allem in Pullach und Grünwald, finden vermutlich eher im privaten Bereich satt, weswegen die Polizei hier nicht viele Möglichkeiten hat, Täter aufzugreifen. Auf ein Alkoholdelikt kommen nahezu zwei Drogendelikte. Aigner zeigte Schreyer-Stäblein auf, wo die Polizei beim Thema Alkohol und Drogen im Straßenverkehr ansetzen müsse. Alkohol komme im Dienstbereich eher bei der Generation vor, die älter als 40 Jahre ist. Drogen sind mitunter ein Problem bei Menschen, die der Generation der 1968-er entstammt oder besonders junge sorglose Menschen. Vor allem Modedrogen seien ein Problem, die als Einstiegsdrogen oftmals in der Öffentlichkeit verharmlost werden. Aigner bat Schreyer-Stäblein sich dafür einzusetzen, dass ein klares Signal an die Bevölkerung geht: es darf keine Legalisierung dieser Drogen geben. Kamen 2012 auf 122 Drogenfahrten 81 mit Fahren unter Alkohol, so waren es im Jahr 2013 63 Drogenfahrten und 75 Alkoholfahrten. Eine hohe Aufklärungsquote sei vor allem nur durch ein sehr gut geschultes, motiviertes und qualifiziertes Personal möglich.
Kerstin Schreyer-Stäblein und Johannes Hintersberger: Bundeswirtschaftsminister Gabriel gefährdet Arbeitsplätze – Forderung nach klarem Bekenntnis zur wehrtechnischen Industrie in Bayern
„Bundeswirtschaftsminister Gabriel gefährdet mit seinem scharfen Kurs gegen die wehrtechnische Industrie 80.000 Arbeitsplätze“, so Kerstin Schreyer-Stäblein, stellvertretende Vorsitzende der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag.
Pressemitteilung
20.08.2014
„Wir werden die Gefährdung unzähliger hochqualifizierter Arbeitskräfte und den damit verbundenen unwiderruflichen Abfluss von technologischer Kompetenz nicht einfach so hinnehmen“, so die CSU-Politikerin.
„Der wirtschaftliche Erfolg und die Innovationskraft Bayerns ist eng mit der Luft- und Raumfahrt sowie der wehrtechnischen Industrie verknüpft. Wir fordern deshalb Minister Gabriel auf, rasch ein Gesamtkonzept zu erstellen, Investitionen in Forschung und Entwicklung zu tätigen und Kooperationen mit der Bundeswehr und innovativen Unternehmen voranzutreiben“, betonte auch Johannes Hintersberger, Vorsitzender des Arbeitskreises Wehrpolitik der CSU-Fraktion.
Man dürfe einen Industriezweig, den man so mühsam über Jahrzehnte hinweg aufgebaut hat, nicht einfach abschaffen und sich damit in Zukunft wieder abhängig von anderen Nationen machen. „Unsere technologische Spitzenstellung dürfen wir nicht gefährden. Wir müssen auch in Zukunft in der Lage sein, modernstes Material und bestes Gerät für die Sicherheit und den Schutz unserer Soldatinnen und Soldaten zu entwickeln“, so Schreyer-Stäblein.
O-Ton-Service
Kerstin Schreyer-Stäblein: "Unsere technologische Spitzenstellung dürfen wir natürlich auch nicht gefährden und wir müssen in der Zukunft auch in der Lage sein, modernstes Material und Geräte für die Sicherheit und den Schutz unserer Soldatinnen und Soldaten zu entwickeln."Kerstin Schreyer-Stäblein: "Der Bundeswirtschaftsminister Gabriel gefährdet natürlich mit seinem scharfen Kurs die wehrtechnische Industrie und damit 80.000 Arbeitsplätze. Wir werden die Gefährdung nicht hinnehmen und werden auch nicht tolerieren, dass entsprechendes Wissen ins Ausland abwandert."
Johannes Hintersberger: "Vom Bundeswirtschaftsminister erwarte ich, dass er zusammen mit der Bundeswehr, zusammen mit den innovativen Unternehmen der wehrtechnischen Industrie ein Gesamtkonzept erarbeitet, um die Planungssicherheit der Unternehmen und damit auch die Sicherheit der Arbeitsplätze zu gewährleisten, aber auch um die bestmöglichste Ausrüstung, wehrtechnische Ausrüstung, einer souveränen Armee, wie der Bundeswehr, für unser Land zu garantieren."