Aktuelles

Johannes Hintersberger: Bayern als starker Partner der Bundeswehr

„Bayern ist und bleibt auch in Zukunft starker Partner der Bundeswehr“. Das betonte Staatssekretär Johannes Hintersberger, Vorsitzender des Arbeitskreises Wehrpolitik der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag, im Rahmen eines Treffens mit dem Präsidenten des Reservistenverbandes und Bundestagsabgeordneten Roderich Kiesewetter (CDU) in Berlin. Hintersberger forderte, die Zahl der Reservisten deutlich zu vergrößern.  „Wir schätzen den Einsatz von Reservisten sehr, weil sie besonders seit der Aussetzung der Wehrpflicht dafür sorgen, dass die Bundeswehr fest in der Bevölkerung verankert ist“, so Hintersberger. Gemeinsam mit der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Kerstin Schreyer-Stäblein und dem Landtagsabgeordneten Jürgen W. Heike war er zu wehrpolitischen Expertengesprächen in die Bundeshauptstadt gereist.  An den Gesprächen nahmen auch d ie Bundestagsabgeordneten Julia Obermeier, Florian Hahn und Dr. Reinhard Brandl teil.

Besuch von Petra Müller vom BLLV im Landtag

Petra Müller von der Fachgruppe Verwaltungsangestellte des BLLV war zu einem Gespräch mit den beiden stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der CSU, Frau MdL Gudrun Brendel-Fischer und Frau MdL Kerstin Schreyer-Stäblein, im Bayerischen Landtag. Wir haben die Themen: offene Ganztagesklasse, jahrgangskombinierte Klassen und Aufnahme von Asylbewerberkindern  umfassend besprochen.

Dr. Franz Rieger: Europäische Union muss Flüchtlingsdramen verhindern

Bessere Zusammenarbeit nach innen und außen nötig

„Europa hat eine humanitäre Verpflichtung zum Schutz der Bootsflüchtlinge. Hier müssen alle Mitgliedsstaaten rasch und wirkungsvoll zusammenarbeiten. Nur so können wir verhindern, dass diese Menschen auf See ihr Leben verlieren“, erklärt Dr. Franz Rieger, Vorsitzender des Ausschusses für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen des Bayerischen Landtags.

Vorbereitung der Plenarsitzung in der Sitzung der Gesamtfraktion

Thomas Kreuzer und Prof. Dr. Gerhard Waschler: Grüne wollen Bekenntnis zur christlich-abendländische Prägung Bayerns streichen

Mit einem Gesetzentwurf will die Landtagsfraktion der Grünen wichtige Passagen des Bayerischen Erziehungs- und Unterrichtsgesetzes streichen. „Die Landtagsgrünen leugnen mit ihrem Gesetzentwurf ganz offen die christlich-abendländische Prägung des Freistaats. Damit ignorieren sie die Lebenswirklichkeit in Bayern“, verdeutlichen Thomas Kreuzer, Vorsitzender der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag, und Prof. Dr. Gerhard Waschler, Bildungspolitischer Sprecher der CSU-Fraktion, die Auswirkungen dieser Forderung.

Erwin Huber und Eberhard Rotter: CSU Fraktion macht Bayern zum Fahrradland Nummer 1

„Wir wollen Bayern zum Fahrradland Nummer 1 in Deutschland machen“, bekräftigt Erwin Huber, Vorsitzender des Arbeitskreises Wirtschaft und Medien, Infrastruktur, Bau und Verkehr, Energie und Technologie der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag. Die Fraktion hat dazu ein umfangreiches Antragspaket zur Förderung des Radverkehrs in Bayern eingereicht und heute im zuständigen Ausschuss beschlossen.

Kerstin Schreyer-Stäblein, MdL erklärt zur gestrigen mündlichen Verhandlung des Betreuungsgeldes vor dem Bundesverfassungsgericht:

„Die Ergebnisse der gestrigen Verhandlung sind mir völlig unverständlich. Mit der Einführung des Betreuungsgeldes vor eineinhalb Jahren haben wir Familien bei der Kinderbetreuung vor eine echte Wahlfreiheit gestellt.

Tanja Schorer-Dremel und Walter Taubeneder: Regional, saisonal und flexibel

Schulfruchtprogramm in Bayern ist eine Erfolgsgeschichte

„Die Umsetzung des europäischen Schulobst- und –gemüseprogramms in Bayern ist eine Erfolgsgeschichte“, stellen Tanja Schorer-Dremel und Walter Taubeneder fest. Beide sind Mitglieder im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten des Bayerischen Landtags.

Thomas Kreuzer und Dr. Florian Herrmann: Bei Vorratsdatenspeichern folgt der Bundesjustizminister endlich unseren Forderungen, das jetzt vorgestellte Konzept muss aber noch ergänzt werden

„Was Bundesjustizminister Heiko Maas heute in Sachen Digitaler Spurensicherung vorgelegt hat, ist zwar ein wichtiger Schritt. Für eine effektive Terror- und Verbrechensbekämpfung halten wir mehr Instrumente für notwendig, wenn wir die Sicherheit unserer Bürgerinnen und Bürger gewährleisten sollen.“ Mit diesen Worten reagierte Thomas Kreuzer, der Vorsitzende der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag und stellvertretender Vorsitzender der Fraktionsvorsitzendenkonferenz von CDU und CSU in Deutschland, auf die heute in Berlin von Maas vorgestellten Eckpunkte.

Berthold Rüth: Mehr Geld für den Sport

Sportpolitische Sprecher von CDU und CSU fordern "Sonderprogramm Sport"

Die sportpolitischen Sprecherinnen und Sprecher der CDU-/CSU-Landtagsfraktionen fordern ein bundesweites „Sonderprogramm Sport“, um die finanziellen Spielräume für den Sport in den Bundesländern zu verbessern. Dies beschlossen die Sportpolitiker heute am Ende ihrer zweitägigen Sprechertagung in Berlin. Für die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag nahm Berthold Rüth, Vorsitzender der Arbeitsgruppe Sport der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag, an der Tagung teil.

Kerstin Schreyer-Stäblein gratuliert Gemeinde Oberhaching zur Zugbenennung

Neuer Meridian Triebwagen wird auf den Namen „Deisenhofen“ getauft

Der Triebwagen „Deisenhofen“ wird ab jetzt durch das ganze Oberland unterwegs sein und so die Gemeinde Oberhaching repräsentieren.
„Ich gratuliere der Gemeinde Oberhaching herzlich zur Zugbenennung ‚Deisenhofen’! Der ländliche Raum muss in Zukunft noch besser erschlossen werden, um den Siedlungsdruck in und um die Großstadt München zu verringern. Dafür werde ich mich auch weiterhin einsetzen“, so die stellvertretende Vorsitzende der CSU-Fraktion im Landtag Kerstin Schreyer-Stäblein.

"Asyl in Bayern - Wie geht es weiter?" mit Kerstin Schreyer-Stäblein, MdL

Spannende und lebhafte Diskussionen bei meinem Vortrag zum Thema " Asylpolitik " in Aschheim. Ich bedanke mich bei Gerlinde Koch-Dörringer für die Moderation und bei Gabriele Denzel für die Organisation.

Taufkirchner Realschule erhält Antrag eines gebundenen Ganztagsangebotes zum Schuljahr 2015/2016 genehmigt

Kerstin Schreyer-Stäblein freut sich über Entscheidung

Der Antrag der Taufkirchner Walter-Klingenbeck-Realschule  für das neue Schuljahr 2015/2016 ein gebundenes Ganztagsangebot einzuführen wurde vom Kultusministerium positiv beschieden.

Dr. Florian Herrmann und Michaela Kaniber: Für G7-Gipfel bestens aufgestellt – Ausbildungsarbeit der Polizei in Ainring ist überaus professionell

„Die  Aus- und Weiterbildung unserer Polizeibeamten genießt in Bayern hohe Priorität. Das wird sich vor allem bei den großen Herausforderungen des G7-Gipfels in Elmau als unschätzbar wertvoll herausstellen“ so Dr. Florian Herrmann, Vorsitzender des Ausschusses für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport des Bayerischen Landtags, beim Besuch des Fortbildungsinstituts der Bayerischen Polizei (BPFI).

CSU-Arbeitskreise besichtigen Grünwalder Gymnasium

Studiendirektorin Birgit Korda öffnet immer wieder gerne ihre Schultüren für interessierte Besucher. Das neue Grünwalder Gymnasium zieht nicht nur die Augen in der näheren Umgebung auf sich.

MdL Joachim Unterländer fordert die Landeshauptstadt auf, das geplante bayerische Ganztageskonzept für Schulkinder positiv und nachhaltig zu unterstützen

Der Vorsitzende des für den Kinderbetreuungsbereich zuständigen Sozialausschusses des Bayerischen Landtags und Münchner CSU-Landtagsabgeordnete MdL Joachim Unterländer fordert die Landeshauptstadt München auf, das geplante Ganztagesbetreuungskonzept für Schulkinder offensiv und positiv zu begleiten.

Ludwig-Bölkow-Campus ist Leuchtturmprojekt in Südbayern

Kerstin Schreyer-Stäblein freut sich über 8,75 Mio Euro staatliche Förderung

Der Ludwig-Bölkow-Campus in Taufkirchen/ Ottobrunn erhält als eines von 44 Leuchtturmprojekten in Südbayern bis zum Jahr 2018 8,75 Millionen Euro staatliche Fördermittel. Das teilte Staatsminister Dr. Markus Söder auf Nachfrage der Stimmkreisabgeordneten Kerstin Schreyer-Stäblein mit. „Ich freue mich, dass mit dem Ludwig-Bölkow-Campus ein Projekt von so überregionaler und zukunftsweisender Bedeutung staatlich gefördert wird“, begrüßt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Schreyer-Stäblein diese Entscheidung. Sie sei von Anfang an von dem Konzept begeistert gewesen und habe sich sehr für die Realisierung stark gemacht, so Schreyer-Stäblein weiter.

Thomas Kreuzer enttäuscht von SPD und Grünen – Beschleunigung der Asylverfahren hätte auch denen genützt, die dringend unsere Hilfe brauchen

Mit Kopfschütteln und absolutem Unverständnis reagierte Thomas Kreuzer, der Vorsitzende der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag, auf die heutige Entscheidung des Bundesrats, Kosovo, Albanien und Montenegro nicht als „sichere Herkunftsländer“ einzustufen. Der Antrag kam vom Freistaat Bayern und ist vor allem am Widerstand von SPD und Grünen in den Ländern gescheitert. Mit der neuen Regelung hätten die Behörden bei Asylbewerbern aus diesen Staaten ein beschleunigtes und vereinfachtes Verfahren anwenden können.

Grünwalder Grundschule erhält das Profil „Flexible Grundschule“

Kerstin Schreyer-Stäblein freut sich über Einrichtung im Landkreis München

In der Grünwalder Martin-Kneidl-Grundschule gibt es ab dem neuen Schuljahr 2015/2016 die Möglichkeit auch nach dem Modell der „Flexible Grundschule“ Klassen zu bilden. Dies bestätigte Staatsminister Dr. Ludwig Spaenle der Stimmkreisabgeordneten Kerstin Schreyer-Stäblein auf ihre Anfrage hin. „Ich bin sehr stolz, dass wir damit wieder ein so hervorragendes schulisches Angebot im Landkreis München bekommen“, begrüßt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Schreyer-Stäblein diese Entscheidung.

Thomas Kreuzer: Konzept ‚Moderner Staat‘ der CSU-Fraktion ist die Antwort auf viele vom ORH aufgeworfene Fragen

„Auf viele Punkte, die der Bayerische Oberste Rechnungshof (ORH) bei der Staatsverwaltung aufzählt, ist unser Konzept vom ‚Modernen Staat‘ die Antwort.“ Das sagte Thomas Kreuzer, der Vorsitzende der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag.