Herzlichen Dank an die vielen engagierten Realschullehrer in unserem Land und den Bayerischen Realschullehrerverband. Um die "Zukunft der Realschulen" ist mir nicht bang. Meine Rede zum Thema im Plenum finden Sie unter folgendem Link.
bit.ly/29HEtJK
„Digitale Gesundheitsdaten sollen nicht nur Unternehmen nutzen, sondern die Gesundheit unserer Bürgerinnen und Bürger befördern“, macht Bernhard Seidenath, gesundheitspolitischer Sprecher der CSU-Landtagsfraktion, deutlich. „Im Mittelpunkt steht der Patient. Er entscheidet über die Verwendung seiner Daten. Um ihn geht es bei allen Überlegungen zu einem möglichen bayerischen Gesundheitsdaten-Safe, den wir jetzt in einer Expertenrunde diskutiert haben“, so Seidenath.
Kürzlich war die Stellvertretende Fraktionsvorsitzende Kerstin Schreyer-Stäblein, MdL zu Gast an der Grundschule Taufkirchen am Wald, einer Grundschule in ihrem Stimmkreises, die schon seit acht Jahren das Modell der Flexiblen Eingangsklassen und der Lernentwicklungsgespräche in ihren Schulalltag übernommen hat.
„Wir wollen die medizinische Rehabilitation in Bayern weiter stärken und haben dafür ein ganzes Maßnahmenpaket angestoßen“, erklären Bernhard Seidenath, Vorsitzender des Arbeitskreises Gesundheit und Pflege de r CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag, und sein Stellvertreter Klaus Holetschek. Der Gesundheitsausschuss des Bayerischen Landtags hat diese Woche einen entsprechenden Antrag der CSU-Fraktion einstimmig angenommen.
Meinen heutigen Geburtstag verbringe ich im Landtag. Hier habe ich schnell noch ein paar Glückwünsche entgegen genommen, bevor es bis Mitternacht ins Plenum geht.
Bayern ist ein Lebensgefühl und wir gestalten unsere Heimat gemeinsam mit den Menschen im Freistaat aktiv mit! Das neue Video der CSU-Fraktion gibt es hier zum anschauen: bit.ly/28ZB3hA
„Das Bayerische Innenministerium hat aufgrund der Vorlage der Regierung von Oberbayern das Bauvorhaben Neubau eines unselbständigen Rad- und Gehweges zwischen dem Ortsteil Waldsiedlung und der Umgehungsstraße Höhenkirchen-Siegertsbrunn durch die Gemeinde Brunnthal als förderfähig nach Artikel 13f Finanzausgleichgesetz anerkannt“, teilt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CSU-Landtagsfraktion Kerstin Schreyer-Stäblein, MdL mit.
„Genitalverstümmelungen an Mädchen und jungen Frauen dürfen mit dem Flüchtlings- und Migrationsstrom nicht in unser Land sickern“, mahnen die beiden stellvertretenden Vorsitzenden der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag Gudrun Brendel-Fischer und Kerstin Schreyer-Stäblein. Nach Angaben der Hilfsorganisation „Terre des Femmes“ werden in Deutschland immer mehr Frauen und Mädchen Opfer von Genitalverstümmelung.
Im Rahmen der ordentlichen Hauptversammlung von KWA Kuratorium Wohnen im Alter gemeinnützige AG im KWA Georg-Brauchle-Haus in München berichteten Vorstand und Aufsichtsrat den versammelten Aktionären über das abgelaufene Geschäftsjahr 2015 sowie über den aktuellen Geschäftsverlauf. Mit einem Umsatz von 116 Mio. Euro im Jahr 2015 verzeichnet der gemeinnützige Sozialkonzern gegenüber dem Jahr 2004 – dem letzten Geschäftsjahr vor der Umwandlung zur Aktiengesellschaft – ein Umsatzplus von 35 Prozent: das Resultat eines kontinuierlichen Wachstums in Höhe von mindestens 2 Prozent per annum.
Bei einem Treffen mit dem Landesgeschäftsführer des Malteser Hilfsdienstes e.V. Christoph Friedrich und dem Referenten für Flüchtlingsarbeit des Malteser Hilfsdienstes e.V. Erik Waalkes konnten wir uns intensiv über die Integrationsarbeit austauschen. Die Malteser bauen flächendeckend Ehrenamtskoordinatoren auf, die ihre ehrenamtlichen Integrationslotsen begleiten.
Bürgerinnen und Bürger aus dem Stimmkreis besuchten die Abgeordnete Kerstin Schreyer-Stäblein im Bayerischen Landtag. Angekommen im Maximilianeum erfuhren die Teilnehmerinnen und Teilnehmer in einem Film mehr über die Abläufe und Prozesse im Landtag.
Als Stellvertretende Vorsitzende der CSU-Fraktion hat Frau Schreyer-Stäblein an der Fraktionsvorsitzendenkonferenz von CDU und CSU in Lübeck teilgenommen. Dort trafen sich alle Fraktionsvorsitzenden der CDU-Landtagsfraktionen in Deutschland und die Stellvertreterinnen und Stellvertreter zum Austausch mit dem CSU-Fraktionsvorstand. Dieses Jahr standen unter anderem die Themen Bundesverkehrswegeplan, Landwirtschaft und die Flüchtlingskrise auf der Tagesordnung.
Die Fraktionen nehmen die Urkunden des Verbandes der freien Schulen entgegen. Gerne haben wir eine Unterrichtssstunde an den Schulen gehalten. Fraktionsübergreifend sagen wir Danke für die gute Aktion.
Das Foto hat übrigens Rolf Poss gemacht.
Die Landtags-CSU hat daher heute im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz gegen eine Vorfestlegung zur Struktur der Veterinärverwaltung gestimmt.
Diese spricht von einem Unterrichtsausfall von je nach Schulart zwischen 7 und 11 Prozent im Schuljahr 2014/15. Dabei unterscheidet sie nicht zwischen dem nicht planmäßig erteilten Unterricht, der zum Beispiel durch Exkursionen, Projekte und Erkrankungen entstehen kann, und ersatzlos ausgefallenem Unterricht.
Der Vorsitzende des Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport des Bayerischen Landtags stellt sich entschieden gegen die Änderungspläne der SPD beim Bayerischen Verfassungsschutzgesetz, die heute im Innenausschuss diskutiert wurden.
Gratulation dem BLLV Oberbayern zur gelungenen Versammlung. An mehreren Tischen wurden mit Politikern und anderen im Bildungsbereich Tätigen die aktuellen Themen diskutiert. Gerne habe ich teilgenommen und mit den Lehrkräften den Bereich Ganztag diskutiert. Danke auch für die vielen Anregungen, die ich gerne in der Projektgruppe einspeise.
„Die Grünen behindern und kritisieren die Arbeit unserer Polizei wo es nur geht“, erklärt Dr. Florian Herrmann, Vorsitzender des Ausschusses für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport des Bayerischen Landtags. „Wenn sich die Landtagsgrünen jetzt mit einem Polizeikongress einen sicherheitspolitischen Anstrich verpassen wollen, ist das an Unglaubwürdigkeit nicht zu überbieten.“
Zum Tag der Organspende am morgigen Samstag bezeichnet Bernhard Seidenath, Vorsitzender des Arbeitskreises Gesundheit und Pflege der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag, die Entwicklung als „deutlich verbesserungswürdig“. „Wir haben die Trendwende noch nicht geschafft – die Organspendezahlen sind leider weiter gesunken.“ Die Zahl der in Deutschland gespendeten Organe ist in den ersten vier Monaten des Jahres 2016 im Vergleich zum Vorjahr um über drei Prozent gesunken – im Vergleich zu 2010 sogar um über 30 Prozent.
„Wir begrüßen, dass die zuständigen Behörden und das Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz nach den Listerienfunden in einem bayerischen Unternehmen schnell und umsichtig gehandelt haben“, erklären Dr. Otto Hünnerkopf , stellvertretender Vorsitzender des Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz des Bayerischen Landtags, und Eric Beißwenger, verbraucherschutzpolitischer Sprecher der CSU-Landtagsfraktion. „Wir unterstützen, dass die Staatsregierung dem Landtag zeitnah und umfassend über die Listerienfunde und den Ausbruch 2012 berichten soll.“