Schreyer-Stäblein konnte zur anschaulichen Präsentation den Bayerischen Blinden- und Sehbehindertenbund gewinnen, der mit einem Informationsstand vertreten war.
Neubiberg. „Das Bayerische Innenministerium hat aufgrund der Vorlage der Regierung von Oberbayern das Bauvorhaben „Nachrüstung von Lichtzeichenanlagen mit Halbschrankjen und Gehwegschranken im Zuge der Bahnstrecke München Giesing – Kreuzstraße (5552) am Bahnübergang „Kaiserstraße“ durch die Gemeinde Neubiberg als förderfähig nach dem Bayerischen Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz anerkannt“, teilte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CSU-Landtagsfraktion Kerstin Schreyer-Stäblein, MdL mit. Das Neubauprojekt dient der Verbesserung der Verkehrsverhältnisse und wird in das Förderprogramm aufgenommen. Von den veranschlagten Gesamtkosten in Höhe von 679.000 Euro sind circa 185.000 zuwendungsfähig. Hierzu wird nach Art. 2 BayGVFG bei vollständiger Verwirklichung der Maßnahme eine Festbetragsförderung in Höhe von 80.000 Euro in Aussicht gestellt.
„Es freut mich, dass der Freistaat Investitionen in die Infrastruktur der Gemeinden fördert und daher die Gemeinde Neubiberg bei der baulichen Maßnahme finanziell unterstützt“, sagte die Stimmkreisabgeordnete Kerstin Schreyer-Stäblein.
„Die Zuwanderung schulpflichtiger Flüchtlinge ist die größte bildungspolitische und pädagogische Herausforderung seit Jahrzehnten“, erklärt Prof. Dr. Gerhard Waschler, bildungspolitischer Sprecher der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag. Daher müssten nun rasch die richtigen Rahmenbedingungen für die Schulen geschaffen werden. Die bildungspolitischen Sprecher der CDU/CSU-Landtagsfraktionen aller Bundesländer haben bei ihrer Herbsttagung in München mit ihrer einstimmig verabschiedeten Erklärung ‚Rahmenbedingungen für erfolgreiche Beschulung von Flüchtlingskindern‘ klar Position bezogen.
„Die deutsche Sprache ist für uns der entscheidende Schlüssel für eine gelingende Integration der Flüchtlingskinder. Es bedarf jetzt eines tatkräftigen Zupackens und einer klaren Ausrichtung, um hier nicht eine große Chance zu verpassen“, so Waschler. Der CSU-Bildungsexperte weiter: „Es ist wichtig für Bildung und Erziehung sowie eine gelingende Integration, dass Lehrerinnen und Lehrer die notwendige Qualifizierung und Unterstützung erfahren.“ Junge Menschen, die voraussichtlich längerfristig oder dauerhaft bei uns bleiben, bräuchten für ihre gelingende Integration möglichst frühzeitig eine umfassende sprachliche Förderung. Waschler ergänzt: „Mit dem Spracherwerb ist allerdings unbedingt die Vermittlung von altersgemäßer Alltagskompetenz ebenso wichtig. Flüchtlinge im Kindes- und Jugendalter bedürfen der Orientierung: Für eine gelingende Integration ist es von großer Bedeutung, dass jungen Flüchtlingen in der Schule auch die Anerkennung und Akzeptanz der auf christlich-jüdisch-abendländischer Tradition beruhenden Rechts- und Gesellschaftsordnung vermittelt werden. Das ist das Fundament für ein friedliches Zusammenleben in Deutschland.“ Im Anhang zu dieser Pressemitteilung finden Sie die gemeinsame Erklärung „Rahmenbedingungen für erfolgreiche Beschulung von Flüchtlingskindern“. Sie wurde auf der Tagung der bildungspolitischen Sprecher der CDU/CSU-Landtagsfraktionen am 25. und 26. September 2015 in München einstimmig verabschiedet. Der neue Vorsitzende der Sprechertagung ist der baden-württembergische Landtagsabgeordnete und Bildungsexperte Georg Wacker.
Im Rahmen einer Informationsveranstaltung wird auf Einladung der Stimmkreisabgeordneten Kerstin Schreyer-Stäblein Judith Faltl, über die Arbeit des Bayerischen Blinden- und Sehbehindertenbundes sprechen. Faltl ist seit 2003 die Landesvorsitzende. Überschrieben ist die Veranstaltung mit dem Titel: Barrierefreiheit für Sehbehinderte und Blinde:
Montag, 12. Oktober 2015,
17:30 Uhr
auf dem Rathausplatz
82008 Unterhaching
Judith Faltl ist seit 20 Jahren Mitglied im Landesvorstand des Bayerischen Blinden- und Sehbehindertenbundes, den sie seit 2003 als Vorsitzende anführt. Die Anwesenden sollen ein Gefühl bekommen, wie schwierig es ist für Sehbehinderte und Blinde ist, sich im Alltag zu Recht zu finden. Was für Menschen ohne Behinderung oder Einschränkung eine Selbstverständlichkeit ist, kann für Sehbehinderte und Blinde ein echtes Problem im Alltag darstellen. Judith Faltl wohnt in Unterhaching und wird die Veranstaltung mit Kerstin Schreyer-Stäblein, MdL, zusammen durchführen.
„Der deutschen Bevölkerung vorzuschreiben, auch sie müsse sich ebenso wie die Flüchtlinge in diesem Land integrieren, ist völlig abstrus. Diese Denkweise kann nicht die Linie dieser Bundesregierung sein. Ich fordere die Beauftragte für Migration, Flüchtlinge und Integration, Staatsministerin Aydan Özoğuz, auf, Ihr so genanntes Eckpunktepapier zurückzuziehen.“ Das sage Thomas Kreuzer, der Vorsitzende der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag. Das Eckpunktepapier der Ministerin ist auf dem Server der Bundesregierung abrufbar und firmiert dort unter dem Label „Die Bundesregierung“. „Es kann nur eine Integration in unsere deutsche Gesellschaft mit unseren hier gelebten europäischen Werten geben. Das müssen wir gegenüber allen zu uns kommenden Menschen sehr deutlich machen, sonst scheitern wir. Wohin sollen sich denn die deutschen Bürger nach Auffassung der SPD-Politikerin hin integrieren?“, fragte Kreuzer. Kein anderes Land dieser Erde käme auf die Idee, dass sich die Bevölkerung permanent den neuen Einwanderern anpassen müsse. Mehr denn je sei es aktuell notwendig, „klare Leitplanken zu definieren: Grundlage dafür sind das Grundgesetz, unsere christlich-jüdisch geprägte Kultur, der Humanismus und unsere europäischen Werte.“ Nebulös bis bedrohlich werde es, wenn die Politikerin im Namen der Bundesregierung davon spreche, dass die notwendige Integration für unsere Gesellschaft „auch anstrengend, mitunter schmerzhaft“ sein werde. Das Papier habe aber zahlreiche weitere Schwächen. „Während angesichts der dramatisch anwachsenden Flüchtlingszahlen immer deutlicher wird, dass wir nicht jedem Bürgerkriegsflüchtling der nach Deutschland will ein Aufenthaltsrecht zusichern können, will die SPD-Politikerin den Anspruch noch weiter ausdehnen. Sie spricht fahrlässig davon, dass wir künftig schon denen ein Aufenthaltsrecht einräumen, denen Bürgerkriegsgefahren ‚drohen‘.“ Und Kreuzer weiter: „In ihrem Papier will die SPD-Politikerin den Ländern vorschreiben, was sie in der Schulpolitik zu machen hätten. Wenn Sie offiziell für die Bundesregierung spricht, sollten ihr aber die Zuständigkeiten im Föderalismus bekannt sein.“ Das Papier fordere die flächendeckende Einführung der Gesundheitskarte und stehe damit im Widerspruch zu den Beschlüssen der Koalition. „Ein solches Papier, das den Beschlüssen der Koalition widerspricht, kann nicht als Position der Bundesregierung veröffentlicht werden. Ich fordere die Staatsministerin auf, das Papier schnellstens zurückzuziehen. Und dann brauchen wir dringen eine öffentliche Debatte darüber, wie Integration besser gelingen kann, als in dieser realitätsfernen Sammlung beschrieben.“
Gemeinsamer Wiesn-Besuch mit den CDU-Fraktionsvorsitzendenkollegen aus Thüringen, Mecklenburg-Vorpommern und dem Saarland im Hacker-Festzelt
Dazu gehört neben Demokratie, Meinungs- und Religionsfreiheit, Gleichberechtigung und vielem mehr auch das moderne Frauenbild“, betont Dr. Ute Eiling-Hütig, Leiterin der Arbeitsgruppe Frauen der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag.
1. Flüchtlingszustrom eindämmen!
2. Fluchtursachen in den Heimatländern bekämpfen!
3. Asylmissbrauch abstellen und Verfahren verbessern!
4. Europäische Verantwortung einfordern!
5. Bund und Länder in die Verantwortung nehmen!
6. Bleibeberechtigte Flüchtlinge integrieren!
Auf Einladung der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden und CSU-Landtagsabgeordneten Kerstin Schreyer-Stäblein informierte sich der Arbeitskreis Sozialpolitik der CSU-Landtagsfraktion vor Ort über die Unterbringung von Flüchtlingen im Landkreis München.
Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und CSU-Landtagsabgeordnete Kerstin Schreyer-Stäblein bittet Unternehmen darum, aktiv darüber nachzudenken, ob sie Praktikumsplätze oder Ausbildungsstellen an Flüchtlinge zu vergeben haben.
Der Bayerische Landtag feiert das 25 jährige Jubiläum der Deutschen Einheit mit einem Bürgerfest im Maximilianeum. Am 29. September 2015 wird Landtagspräsidentin Barbara Stamm rund 1000 geladene Bürgerinnen und Bürger im Maximilaneum begrüßen, um den Jahrestag der Einheit gemeinsam zu feiern.
Erwin Huber, Vorsitzender des Ausschusses für Wirtschaft und Medien, Infrastruktur, Bau und Verkehr, Energie und Technologie im Bayerischen Landtag, erklärt: „Das neue bayerische 10.000-Häuser-Programm ist einmalig in Deutschland - in keinem anderen Bundesland gibt es eine vergleichbare Förderung.
Die Stimmkreisabgeordnete Kerstin Schreyer-Stäblein besuchte in ihrer Sitzungspause das Unternehmen DROM Fragrances in Baierbrunn. In über 100 Jahren entwickelte sich das Familienunternehmen von einem lokal spezialisierten Unternehmen zu einem Global Player in der Parfumherstellung. So erwirtschaftet DROM Fragrances knapp die Hälfte ihrer Umsätze in Europa, etwa 30 Prozent in Süd- und Nordamerika sowie rund ein Viertel im asiatischen Raum.
Die Wünsche und Sorgen der Bürger sind der CSU-Landtagsabgeordneten Kerstin Schreyer-Stäblein ein Anliegen. Sie lädt daher herzlich zu einer Telefonsprechstunde ein. Sie ist erreichbar am Montag, 14.09.2015 von 14:00 Uhr bis 15:00 Uhr unter Tel. 089/ 66 55 78 16.
Bei einem Ortstermin gemeinsam mit Bürgermeisterin Ursula Mayer besichtigte die stellvertretende CSU-Fraktionsvorsitzende und Landtagsabgeordnete Kerstin Schreyer-Stäblein verschiedene Maßnahmen der Gemeinde zur Verbesserung der Barrierefreiheit im öffentlichen Raum. Mit dabei war Frau Haimerl aus dem Seniorenheim Höhenkirchen, die selbst im Rollstuhl sitzt, sowie Frau Oelschläger vom ambulanten Senioren Service der Gemeinde .
Die Stimmkreisabgeordnete Kerstin Schreyer-Stäblein besuchte in ihrer Sitzungspause das Unternehmen Kaut-Bullinger in Taufkirchen. Mit rund 120 Millionen Umsatz und etwa 500 Mitarbeitern hat sich das 1794 gegründete Familienunternehmen zu einer Unternehmensgruppe mit den Sparten Büro-Fachgeschäfte, gewerblicher Bürobedarf sowie Büro-Systemhaus entwickelt.
